Rechtsprechung
| BGH, 02.04.1974 - 5 StR 439/72 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Befreiung eines Hauptschöffen von seinem Amt - Nachrücken eines anderen Schöffen - Ausschöpfung von Beweismitteln
Verfahrensgang
- BGH, 28.09.1972 - 5 StR 439/72
- BGH, 02.04.1974 - 5 StR 439/72
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 03.07.1962 - 1 StR 157/62
Verletzung der Amtsaufklärungspflicht
Auszug aus BGH, 02.04.1974 - 5 StR 439/72
Nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung (z.B. BGHSt 17, 351, 352) vermag das aber die Revision nicht zu begründen, weil solche Behauptungen in der Regel nicht bewiesen werden können. - BGH, 28.10.1966 - 5 StR 482/66
Anforderungen an berufliche Verhinderung eines Schöffens bezüglich Erscheinung …
Auszug aus BGH, 02.04.1974 - 5 StR 439/72
Der Senat hält an den Grundsätzen seiner Entscheidung 5 StR 482/66 = NJW 1967, 165 fest. - BGH, 02.04.1974 - 5 StR 575/73
Verwerfung einer Revision der Staatsanwaltschaft
Auszug aus BGH, 02.04.1974 - 5 StR 439/72
Verbundverfahren: BGH - 02.04.1974 - AZ: 5 StR 575/73.